Radentscheid Groß-Gerau

Herzlich Willkommen

Das Forum Verkehrswende Groß-Gerau als unabhängiger, überparteilicher Zusammenschluss von engagierten Bürger*innen setzt sich für eine umweltfreundliche und nachhaltige Mobilität auf lokaler Ebene ein. Als eine Aktion haben wir im Herbst 2020 beschlossen, in Groß-Gerau einen Radentscheid herbeizuführen.

Mit dem Radentscheid wollen wir gleichermaßen konkrete Ziele für unsere Stadt und die umliegenden Gemeinden erreichen und ein deutliches Signal an die Kommunalpolitik senden. Wir brauchen ein Umdenken in der Verkehrspolitik um unsere Stadt lebenswert zu erhalten und um unseren Beitrag für eine wirksame Klimapolitik zu leisten.

Inzwischen kommt die Debatte über eine Verkehrswende und den Radentscheid in Groß-Gerau in Schwung. Die Verkehrswende war Thema einer Diskussionsveranstaltung des Forums Verkehrswende Groß-Gerau (11.02.) und auch in einer Diskussionsveranstaltung zum Kommunalwahlkampf mit Vertretern aller Parteien (19.02.). Ein einem Artikel im Groß-Gerauer Echo zur Fahrradklimatest (26.03.) hat sich unser Bürgermeister Walther geäußert. Eine Stellungnahme des Radentscheides Groß-Gerau zu den Aussagen von Herrn Bürgermeister Walther lesen sie hier.

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Unterstützer des Radentscheides Groß-Gerau

Unterstützer des Radentscheides

Mario Schuller, Carsten Ritter, Michael Müller-Puhlmann, Markus Edelmann, Dr. Matthias Drodt, Beate Drodt, Fang Li, Norbert Sanden, Thomas Fehling, Jan Klaumünzner, Susanne Fehling
Foto: Alexander Heimann (https://vollformat.de)

 

 

Kampagnenstart 15.02.2021

Radentscheid-GG Logo

Die Flyer sind gedruckt, die Kampangne ist gestartet!

Nun suchen wir nach engagierten Unterstützern, mit denen wir ab sofort mit der Sammlung der Unterschriften beginnen. Für einen Entscheid benötigen wir ca. 1.850 Unterschriften. Die Unterschriftensammlung wollen wir mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen begleiten. Damit werden wir uns gleichzeitig mit unseren Forderungen in den dann laufenden Kommunalwahlkampf einmischen. Für den 11. Februar haben wir eine → Diskussionsveranstaltung zum Thema Nahmobilität mit den Fraktionen in der Groß-Gerauer Stadtverordnetenversammlung und dem Bürgermeister organisiert. Die Audio-Aufzeichnung könnt Ihr unter dem o.g. Link noch anhören.

Hier sind unsere →Forderungen.

 

Außerdem könnt Ihr die Unterschriftenliste hier herunterladen:

Bitte beachtet diesen →Hinweis.

Flyer und Unterschriftenliste Radentscheid  

 

Wer uns bei der Sammlung von Unterschriften und Aktionen unterstützen möchte, kann sich melden über: info@radentscheid-gg.de

Der Radentscheid wird von einem ehrenamtlichen Team getragen. Bitte unterstützen Sie uns mit einer Spende an:

ADFC Hessen e.V.

IBAN: DE50 4306 0967 6029 8988 00

Verwendungszweck: Radentscheid Gross-Gerau

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Wo kann ich unterschreiben?

Wir habe fünf Räder aufgestellt, die mit einem Fach mit Flyern/Unterschriftenlisten und einem Briefkasten zur Abgabe der Unterschriften ausgerüstet sind. Flyer/Unterschriftenlisten sind ab sofort hier erhältlich und können an diesen Stellen auch eingeworfen werden. 

Stadtteil Standort Hinweis
Groß-Gerau
Fahrrad Fuchs
Darmstädter Straße 36
www.fahrrad-fuchs.de
Groß-Gerau
Am Sandböhl
Fahrrad-Briefkasten
Berkach
B44 am Landbach,
kurz vorm Ortseingang von Berkach
Fahrrad-Briefkasten
Nordsiedlung
Bushaltestelle Siedlerheim
Am Hammelsberg
Fahrrad-Briefkasten
Wallerstädten
Bushaltestelle An der Pforte
(schräg gegenüber vom Nahkauf)
Fahrrad-Briefkasten
Wallerstädten
Zweirad Bertsch
Lindenstr. 4
www.zweiradbertsch.de
Dornheim
Am alten Rathaus
Rathausplatz
Fahrrad-Briefkasten

 

 
 
FotoBoxes
Unsere Räder haben ein Fach mit Flyern und einen Briefkasten zur Abgabe der Unterschriften

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Was ist ein Radentscheid?

Der Radentscheid ist eigentlich ein Bürgerbegehren. Ein Bürgerbegehren ist ein Teil der direkten Demokratie. Bürgerinnen und Bürger unterzeichnen einen gemeinsamen Antrag, in unserem Fall die Unterschriftenliste.

Die Listen werden beim Radentscheid-Team gesammelt und wenn genügend Unterschriften vorhanden sind, bei der Stadt eingereicht. Für Groß-Gerau bedeutet das aktuell, dass wir mehr als 1.850 Unterschriften sammeln müssen. Die Stadtverordnetenversammlung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist. Wir haben dies vorab mit einem Rechtsanwalt geprüft und gehen davon aus, dass hier nichts schief geht.

Die Stadtverordnetenversammlung kann dann unsere Ziele selbst beschließen oder ablehnen. Lehnt sie die Ziele ab, folgt ein Bürgerentscheid.

Ein Bürgerentscheid funktioniert ähnlich wie die Kommunalwahl. Die Wahlberechtigten werden für einen bestimmten Tag aufgerufen, in einem Wahllokal ihre Stimme abzugeben. Wir rechnen damit, dass der Radentscheid zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 abgestimmt wird.

Damit der Bürgerentscheid in Kraft tritt, muss die Mehrheit der abgegeben Stimmen für das Bürgerbegehren sein und diese Mehrheit mehr als 15 % der Stimmberechtigten umfassen. Diese 15 % nennt man auch Quorum.

Ein Beispiel: Angenommen, es nehmen 40 % der Wahlberechtigten an der Abstimmung teil und stimmen mehrheitlich für den Radentscheid. Diese Mehrheit würde mindestens 20 % der Stimmberechtigten repräsentieren und das Quorum ist dann erfüllt. Der Radentscheid tritt in Kraft.

Tritt der Radentscheid in Kraft, gilt er für mindestens drei Jahre. Danach kann die Stadtverordnetenversammlung eine neue Entscheidung treffen oder den Kurs beibehalten.

Hier sind unsere →Forderungen.

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Downloads

Flyer und Unterschriftenliste   Radentscheid Plakat
Unterschriftenliste   Radentscheid Plakat

Hinweis: Auf dem Flyer stehen die Liste der Forderungen und die Unterschriftenliste auf gegenüberliegenden Seiten. Die Unterschriften und die Liste der Forderungen müssen immer untrennbar zusammen abgegeben werden, sonst sind die Unterschriften ungültig! Bitte beachtet deshalb:

  1. Bitte gebt den unterschriebenen Flyer als Ganzes ab und trennt nichts ab.
  2. Wir bieten hier eine eigens entworfene Unterschriftenliste zum Download an, bei der die Forderungen und die Unterschriften auf einer DIN A4-Seite stehen. So besteht nicht die Gefahr, dass man nur eine Seite des Flyers ausdruckt und die Forderungen dann fehlen.

 

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